Satzung der Johannisstiftung Bodenburg-Östrum

Präambel

Die Gründung der Johannis-Stiftung Bodenburg-Östrum im Jahre 2007 geht auf die Initiative des Stifters Gustav Bartens, Theodor-Fliedner-Weg 18, 31141 Hildesheim zurück. Er stellt das Gründungskapital in Höhe von 15.000 € der Kirchengemeinde zur Verfügung. Um das Wachstum des Stiftungskapitals zu gewährleisten, sollen in Zukunft gezielt Spenden eingeworben werden.

§ 1

Name, Rechtsform

(1) Die Stiftung führt den Namen Johannis-Stiftung Bodenburg-Östrum (2) Sie ist eine nichtrechtsfähige kirchliche Stiftung in der Verwaltung der Johannis- Kirchengemeinde Bodenburg - im Folgenden als „Stiftungsträgerin" bezeichnet - und wird von dieser folglich im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten.

§ 2

Stiftungszweck

(1) Zweck der Stiftung ist die Förderung von kirchengemeindlicher Arbeit (2) Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch

  • § Förderung der gemeindlichen Jugendarbeit
  • § Finanzierung von Personalstellenanteilen im Bereich Jugendarbeit (Diakonen-, Diakoninnen-Stellen)
  • § Förderung der kirchlichen Gemeindearbeit
  • § Förderung von Maßnahmen, die (unmittelbar und mittelbar) dem Gemeindeaufbau dienen: Projekte, die zwischenmenschliche Kontakte fördern und Bindungen stärken

§ 3

Gemeinnützigkeit

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. (2) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. (3) Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4

Stiftungsvermögen

(1) Das Stiftungsvermögen ergibt sich aus dem Stiftungsgeschäft. (2) Das Stiftungsvermögen ist in seinem Bestand dauernd und ungeschmälert zu erhalten und möglichst ertragreich anzulegen. (3) Dem Stiftungsvermögen wachsen alle Zuwendungen zu, die dazu bestimmt sind (Zustiftungen). (4) Vermögensumschichtungen sind zulässig.

§ 5

Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen

(1) Die Stiftung erfüllt ihre Aufgaben aus den Erträgen des Stiftungsvermögens und aus Zuwendungen, soweit diese nicht ausdrücklich zur Stärkung des Stiftungsvermögens bestimmt sind. (2) Die Stiftung kann ihre Mittel ganz oder teilweise einer Rücklage zuführen, soweit dies erforderlich ist, um ihre steuerbegünstigten Zwecke nachhaltig erfüllen zu können, und soweit für die Verwendung der Rücklage konkrete Ziel- und Zeitvorstellungen bestehen. (3) Zur Werterhaltung können im Rahmen des steuerrechtlich Zulässigen Teile der jährlichen Erträge einer freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden. (4) Ein Rechtsanspruch Dritter auf Gewährung der jederzeit widerruflichen Förder- leistungen aus der Stiftung besteht aufgrund dieser Satzung nicht.

§ 6

Stiftungsorgan

(1) Organ der Stiftung ist das Kuratorium. (2) Die Mitglieder des Kuratoriums sind ehrenamtlich tätig. Sie haben Anspruch auf Ersatz der ihnen entstandenen Auslagen und Aufwendungen.

§ 7

Kuratorium

(1) Das Kuratorium besteht aus mindestens 5 und maximal 9 Mitgliedern. Geborenes Mitglied ist der Stifter oder eine von ihm benannte Person sowie ein Vertreter vom Kirchenvorstand des Stiftungsträgers. Der Stifter ist berechtigt, jederzeit das Amt niederzulegen. (2) Das Kuratorium besteht (neben dem Stifter und dem Vertreter des Kirchenvorstandes) aus bis zu 7 weiteren Mitgliedern. Sie werden vom Kirchenvorstand für die Dauer von sechs Jahren bestimmt. Eine Wiederbestellung ist zulässig. (3) Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden. (4) Scheidet ein Kuratoriumsmitglied während der Amtszeit aus, so bestellt das verbleibende Kuratorium einen Nachfolger nur für die Dauer der verbliebenen Amtszeit. (5) Dem Kuratorium sollen Personen angehören, die besondere Fachkompetenz und Erfahrung in Hinblick auf die Aufgabenerfüllung der Stiftung aufweisen. Ein Mitglied soll in Finanz- und Wirtschaftsfragen sachverständig sein, ein weiteres in Öffentlichkeitsarbeit und Fundraising. (6) Die Mitglieder des Kuratoriums müssen Glieder der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers sein.

§ 8

Aufgaben des Kuratoriums

(1) Das Kuratorium beschließt über die Verwendung der Stiftungsmittel. (2) Beschlüsse des Kuratoriums werden in der Regel auf Sitzungen gefasst. Das Kuratorium wird von der Stiftungsträgerin nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen - ab Absendung der Ladung - zu einer Sitzung einberufen. Sitzungen sind ferner einzuberufen, wenn 2 Mitglieder des Kuratoriums dies verlangen. (3) Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Ladung mindestens 2 Mitglieder, unter ihnen der Vorsitzende oder sein Stellvertreter, anwesend sind. Ladungsfehler gelten als geheilt, wenn alle Mitglieder anwesend sind und niemand widerspricht. (4) Das Kuratorium trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern die Satzung nichts Abweichendes bestimmt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden, ersatzweise seines Stellvertreters den Ausschlag. (5) Gegen die Beschlüsse des Kuratoriums steht der Stiftungsträgerin ein Vetorecht zu, wenn sie gegen die Satzung oder rechtliche Bestimmungen verstoßen. (6) Über die Sitzung sind Niederschriften zu fertigen und vom Sitzungsleiter und dem Protokollanten zu unterzeichnen. Sie sind allen Mitgliedern des Kuratoriums zur Kenntnis zu bringen. (7) Wenn kein Mitglied des Kuratoriums widerspricht, können Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst werden. Im schriftlichen Verfahren gilt eine Äußerungsfrist von 2 Wochen seit Absendung der Aufforderung zur Abstimmung. (8) Beschlüsse, die eine Änderung des Stiftungszwecks oder die Auflösung der Stiftung betreffen, können nur auf Sitzungen gefasst werden. (9) Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen der Genehmigung des Landeskirchenamts.

§ 9

Treuhandverwaltung

(1) Die Stiftungsträgerin verwaltet das Stiftungsvermögen getrennt von ihrem Vermögen. Sie vergibt die Stiftungsmittel und wickelt die Fördermaßnahmen ab. (2) Die Stiftungsträgerin legt dem Kuratorium auf den 31.12. eines jeden Jahres einen Bericht vor, der auf der Grundlage eines testierten Vermögensnachweises die Vermögensanlage sowie die Mittelverwendung erläutert. Im Rahmen ihrer öffentlichen Berichterstattung sorgt sie auch für eine angemessene Publizität der Stiftungsaktivitäten. (3) Die Stiftungsträgerin belastet die Stiftung für ihre Verwaltungsleistungen mit pauschalierten Kosten. Vereinbarte Zusatzleistungen und Reiseaufwendungen werden gesondert abgerechnet.

§ 10

Anpassung der Stiftung an veränderte Verhältnisse und Auflösung

(1) Ändern sich die Verhältnisse derart, dass die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks von der Stiftungsträgerin und dem Kuratorium nicht mehr für sinnvoll gehalten wird, so können beide gemeinsam einen neuen Stiftungszweck beschließen. (2) Die Stiftungsträgerin und das Kuratorium können gemeinsam die Auflösung der Stiftung oder die Zulegung der Stiftung zu einer anderen Stiftung beschließen, wenn die Umstände es nicht mehr zulassen, den Stiftungszweck dauerhaft und nachhaltig in dieser Stiftung zu erfüllen. Die Stiftungsträgerin kann im Einvernehmen mit dem Kuratorium die Auflösung der Stiftung beschließen, wenn bis zum Jahre 2017 ein Mindestvermögen von 55.000 € (in Worten: fünfundfünfzigtausend Euro) nicht erreicht wird. (jährlicher Durchschnittswert für Zustiftungen 4000,-€) (3) Die Stiftungsträgerin und das Kuratorium können gemeinsam beschließen, die Stiftung aufzulösen und mit dem Stiftungsvermögen eine selbständige Stiftung mit gleichgerichtetem Stiftungszweck zu gründen. (4) Beschlüsse nach diesem Paragrafen bedürfen der ¾ Mehrheit im Kuratorium und im Kirchenvorstand der Stiftungsträgerin und bedürfen der Genehmigung des Landeskirchenamts.

§ 11

Vermögensanfall

Im Falle der Auflösung oder Aufhebung der Stiftung oder des Wegfalls der steuerbegünstigten Zwecke der Stiftung fällt das Vermögen an die Stiftungsträgerin oder deren Rechtsnachfolgerin mit der Auflage, es unmittelbar und ausschließlich für selbstlos gemeinnützige Zwecke zu verwenden, die dem Stiftungszweck möglichst nahe kommen.

§ 12

Kirchenaufsichtliche Genehmigung

Die Beschlüsse des Kirchenvorstandes der Johannis-Stiftung Bodenburg-Östrum über die Errichtung, Übernahme, Änderung oder Auflösung der Stiftung bedürfen der Genehmigung des Landeskirchenamtes Hannover.